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Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV.) und die Folgen :

 

FRAGEN UND ANTWORTEN


Was genau bedeutet die BImSchV. für die Benutzung von Einzelraumfeuerungsanlagen? Was sind Einzelraumfeuerungsanlagen?
Als Einzelraumfeuerungsanlage bezeichnet man denn Ofen oder Küchenherd, der zum Beheizen des einzelnen Raums verwendet wird. Eine Feuerungsanlage ist die Öl- oder Gasheizung.


Jeder Ofen und Küchenherd ( Ausnahme Grundöfen und offene Kamine)für Festbrennstoffe, das sind Holz und Kohle, der ab dem 22. März 2010 in Deutschland erstmalig neu an einem Schornstein/ Kamin angeschlossen wird, in Betrieb genommen wird, muss die Emissionsgrenzwerte wie sie in der BImSchV. festgelegt sind erfüllen. Dabei ist es völlig egal, wie alt der Ofen oder Küchenherd ist. Egal wo Ihnen ein neuer, gebrauchter bzw. antiker  Ofen oder Küchenherd angeboten wird, sollten Sie unbedingt darauf achten, dass dieser Ofen oder Küchenherd die Emissionsgrenzwerte erfüllt.


Sie als Betreiber müssen gegenüber dem Schornsteinfeger/ Kaminkehrer den Nachweis erbringen, bzw. der gewerbliche Verkäufer gegenüber Ihnen als Käufer. Das gilt natürlich für alle neuen Öfen und Küchenherde. Vorsicht. Es werden immer noch z.B. im Internet Öfen und Küchenherde für Festbrennstoffe angeboten, die nicht diese Norm der BImSchV. erfüllen, Vorsicht auch vor Angeboten im Ausland, von Anbietern im Internet, die Ihren Firmensitz im Ausland haben, aber z.B. über ebay Deutschland anbieten.


Es gibt eine Ausnahme für Einzelraumfeuerungsanlagen die unter § 26 Abs. 3 Ziffer 1- 5 fallen, wenn diese Öfen und antiken Öfen und Küchenherde, die vor 1950 hergestellt wurden. Wenn  diese vor dem 22. März2010 installiert, in Betrieb genommen wurden, und diese Öfen oder Küchenherde zum restaurieren bzw. reparieren von Schornstein entfernt werden müssen, dann dürfen sie nach der Restaurierung bzw. Reparatur wieder an den gleichen Schornstein angeschlossen werden. Jedoch nicht in einem anderen Gebäude an einem anderen Schornstein. Das wäre dann wider eine Neuinbetriebnahme/ Neuanschluss.


Dazu ein Beispiel. Sie besitzen einen antiken Ofen, der vor 1950 hergestellt wurde, dieser steht jetzt am Schornstein, in Ihre Wohnung angeschlossen. Die Inbetriebnahme erfolgte 1980( also vor dem 22. März 2010). Jetzt ziehen Sie um z.B. in eine andere Wohnung/ Haus in der gleichen Stadt oder in eine andere Stadt. Den Ofen nehmen Sie mit und Sie wollen ihn jetzt an den Schornstein in der neuen Wohnung/ Haus anschließen. Dann müssen Sie diesen Ofen vom zuständigen Bezirksschornsteinfeger abnehmen lassen. Das ist aber nur dann möglich, wenn Sie nachweisen können, das dieser Ofen die Emissionsgrenzwerte der BImSchV. einhält bzw. erfüllt. Das gilt für alle Einzelraumfeuerungsanlagen die erstmalig jetzt nach dem 22. März 2010 an DIESEM Schornstein angeschlossen werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieser Ofen schon mal irgendwo in Deutschland oder in einem anderen Land vor dem 22. März 2010 an einem anderen Schornstein in einer anderen Wohnung/ Haus oder Stadt installiert war. Dazu mal ein Beispiel für die Stadt Aachen.


Sie wohnen in Aachen, haben dort in Ihrer Wohnung seit 1995 einen antiken Ofen( vor 1950 hergestellt) in Betrieb, an einem Schornstein angeschlossen, dieser wurde 1995 auch vom Bezirksschornsteinfeger abgenommen. Nun ziehen Sie innerhalb der Stadt Aachen um und nehmen den Ofen mit und wollen ihn in der neuen Wohnung installieren, an einem Schornstein anschließen und auch damit heizen. Das ist nur dann möglich, wenn Sie nachweisen, dass der Ofen die Emissionsgrenzwerte der Aachener Festbrennstoffverordnung erfüllt, die seit dem 16. Oktober 2010 gilt. Weil Sie ja diesen Ofen nach dem 16. Oktober 2010 in einem anderen Gebäude installieren.
Wenn es diese Regelung nicht so gäbe, dann könnte ja jeder sagen.
Ein antiker Ofen, hergestellt vor dem 01. Januar 1950 war mit Sicherheit schon irgendwo in Betrieb, vor dem 22.März 2010, bzw. für Aachen vor dem 16. Oktober 2010. Der § 26 der 1. BImschV. regelt aber NUR die Übergangregeln für bestehende, bereits vor dem 22. März 2010 installierte Einzelraumfeuerungsanlagen.
Einzelraumfeuerungsanlagen die ab dem 22. März 2010 installiert werden, unterliegen der Regelung des § 4 Abs. 3.
Das Wiederrum heißt: Egal wo Sie den Ofen oder Küchenherd zum Kauf angeboten bekommen, ohne Nachweis ist dieser Ofen oder Küchenherd für Sie nutzlos, wenn Sie ihn zum Beheizen nutzen wollen.


FAZIT: Alle Angebote irgendwo im Internet, z.B. bei ebay, ebay-kleinanzeigen.de markt.de, dhd24.de und anderen Internetauktionshäusern, bei Antikhändlern, bei sonstigen Händlern, auch von privaten Verkäufern, sind für Sie nutzlos, wenn der Verkäufer Ihnen nicht nachweisen kann, das dieser Ofen oder Küchenherd die Norm/ Emissionsgrenzwerte der BImSchV. erfüllt. Gewerbliche Verkäufer sind sogar gesetzlich dazu verpflichtet in Ihren Angebotstexten darauf hinzuweisen, ob der Ofen oder Küchenherd die Norm der BImSchV. erfüllt oder nicht. Auch private Verkäufer müssen Sie darüber informieren. Das regelt das Bürgerliche Gesetzbuch - BGB.


Wir können nur dringend davor warnen, gebrauchte Öfen und Küchenherde irgendwo zu kaufen, ohne diesen Nachweis. Das gilt auch für nagelneue Öfen und Küchenherde. Kaufen Sie insbesondere antike Öfen und Küchenherde NUR bei Fachfirmen, die Ihnen diesen Nachweis erbringen können. In der Regel können nur wirklich gute Fachfirmen diesen Nachweis erbringen. Ein Gebrauchtwarenhändler, Antikhändler, Privatverkäufer kann das in der Regel niemals. Weil ihm die Fachkenntnisse völlig fehlen.


Das heißt: Kein Ofen oder Küchenherd der nicht nachweislich die Norm / Emissionsgrenzwerte der BImSchV. erfüllt darf nach dem 22.März 2010 in Deutschland in Betrieb genommen werden.
Das regelt § 4 Abs. 3.
Gilt das auch für antike Öfen und Küchenherde, hergestellt vor dem 01. Januar 1950?
JA. Denn das Alter ist nicht endscheidend,  sondern der Tag der Inbetriebnahme, bzw. Anschluss an den Schornstein/ Kamin.


Es gibt Sonderregelungen in der Stadt München, Regensburg und Aachen.
In der Deutschen Stadt Aachen dürfen nur noch Einzelraumfeuerungsanlagen ab dem 16. Oktober 2010 in Betrieb genommen werden, an einem Schornstein angeschlossen werden, wenn die Emissionsgrenzwerte der 2. Stufe der BImschV. erfüllt werden, Feinstaub nicht mehr als 40 mg/ m³. Das regelt in Aachen die Festbrennstoffverordnung.


Gibt es Ausnahmen?
Grundöfen und offene Kamine der Bauart 2 sind ausgenommen. Auf besonderen Antrag, bei z.B. Härtefällen kann  bei der Baubehörde eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden.
Für eine  Einzelraumfeuerungsanlage die VOR dem 22. März 2010 installiert in Betrieb genommen wurde gilt folgendes.
Auch diese müssen bis zum 31.12.2012 den Nachweis erbringen, dass sie die Emissionsgrenzwerte der BImSchV. erfüllen. In § 26 Abs. 3. Ziffer 1-5 sind die Ausnahmen geregelt.


Gilt nicht für Küchenherde mit weniger als 15 KW Nennwärmeleistung, wenn sie privat genutzt werden, für Grundöfen, Badeöfen, und offene Kamine ( Bauart 2) und Einzelraumfeuerungsanlagen die nur zur  Beheizung des Gebäudes oder der Wohnung benutzt werden. Und für Öfen und Küchenherde die vor dem 01. Januar 1950 hergestellt bzw. errichtet wurden, wenn der Betreiber das glaubhaft gegenüber dem Schornsteinfeger/ Kaminkehrer machen kann. Das heißt: diese Einzelraumfeuerungsanlage muss bis zum 31. Dezember 1949 errichtet oder hergestellt worden sein. Solche Einzelraumfeuerungsanlagen gibt es aber nur sehr wenige in Deutschland. Bedenken Sie, diese wären mittlerweile 61 Jahre alt und müssten bereits 61 Jahre dort unverändert stehen. Bei allen Gebäuden, die ab dem 01. Januar  1950 gebaut sind, ist das ja nicht möglich. Festbrennstoffverordnung der Stadt Aachen beachten, und die Brennstoffverordnung der Stadt München und Regensburg.

 

Dazu ein Beispiel: Bei ebay Deutschland wird Ihnen ein antiker Ofen angeboten von einem gewerblichen oder privaten Verkäufer. Dieser Verkäufer hat aber keinen Nachweis, dass der Ofen die Emissionsgrenzwerte der BImSchV. erfüllt. Somit dürfen Sie diesen Ofen nicht betreiben, da eine Abnahme durch den zuständigen Bezirksschornsteinfeger/ Kaminkehrer nicht möglich ist. Es sei denn, Sie könnten durch eine Einzelprüfung vor Ort, die ihr Schornsteinfeger ausführen muss nachweisen, dass dieser Ofen oder Küchenherd die Emissionsgrenzwerte erfüllt. Das ist aber nur möglich, bei einem restaurierten, funktionsfähigen Ofen oder Küchenherd. Das Ergebnis kann auch negativ sein und Sie hätten den Ofen vergeblich gekauft und überprüfen lassen, was ja mit Kosten verbunden ist.


Der Kauf hat sich für Sie erledigt. Warum wollen Sie ein Produkt kaufen, was Sie nicht betreiben dürfen? Welchen Sinn macht das? Warum geben Sie dafür Geld aus?
Täglich finden wir hunderte Angebote von gebrauchten/ antiken Öfen und Herden bei allen bekannten Internetauktionshäusern. Nahezu alle können nicht mehr in Betrieb genommen werden. Auch deshalb, weil andere wichtige technische Daten fehlen.


Diese technischen Daten benötigen Sie unabhängig von der BImSchV.
KW Zahl, max. Nennwärmeleistung, Max. Raumheizvermögen im Kubikmeter, mit welchem Brennstoff kann der Ofen oder Küchenherd geheizt werden? Bauart 1 oder 2, Min. Abstand zu brennbaren Materialien, Ofen Raumluftabhängig oder bereits für externe Luftzufuhr geeignet, erforderlicher Kaminzug, mittlere Abgastemperatur. Wirkungsgrad in % Der Feinstaubwert in mg pro Kubikmeter Abluft sollte auch angegeben werden, damit Sie wissen, ob der Ofen oder Küchenherd z.B. in Aachen in Betrieb genommen werden darf. Denn es ist damit zu rechnen, dass andere Städte in Deutschland dem Aachener Modell der Festbrennstoffverordnung folgen.


Dazu ein Beispiel: Wenn Ihr Haus ein neues Haus mit kontrollierter Be- und Entlüftung ist, dann dürfen Sie in diesem Haus NUR einen Ofen betreiben mit externer Luftzufuhr. KEIN antiker Ofen , Küchenherd oder Ofen/ Küchenherd gebaut vor 1990 verfügt über einen  Anschluss für externe Luftzufuhr. Wussten Sie das?


An einem Schornstein/ Kamin wo bereits ein Ofen der Bauart 2 ( offener Kamin) installiert ist, darf kein 2. Ofen angeschlossen werden.  Wussten Sie das?


Wussten Sie, dass die meisten gebrauchten Öfen und insbesondere antike Öfen und Küchenherde gebaut vor 1960 NUR für Kohlefeuerung geeignet sind?


Wussten Sie, dass viele Öfen und Küchenherde Asbest enthalten?

Siehe dazu unsere Hinweise.

 

Schlussbemerkung:
Also Augen auf beim Ofen/Küchenherd Kauf. Die meisten Angebote von ins besonderen gebrauchten Öfen, hergestellt nach 1950 sind nur noch für den Schrottcontainer oder evt. für Sammler solcher Dinge.
Alle antiken Öfen und Küchenherde  können nur noch dann in Betrieb genommen werden, wenn Ihnen  nachgewiesen wird, das diese die Emissionsgrenzwerte der BImSchV. einhalten/ erfüllen.
Diesen Nachweis erbringen können nur Fachfirmen wie Traumöfen, die sich darauf spezialisiert haben, antike Öfen zu restaurieren. Private Verkäufer können solch einen Nachweis in der Regel niemals erbringen.
Traumöfen verkauft deshalb seine antiken Küchenherde für Deutschland und der Schweiz ( dort gibt es eine ähnliche Gesetzgebung wie die BImSchV. heißt in der Schweiz Luftreinhalteverordnung) nur noch zu Dekorationszwecken bzw. umgebaut mit einem Ceran-oder Gaskochfeld. DER GRUND: Die Küchenherde können die Emissionsgrenzwerte nicht erfüllen, eine Nachrüstung mit einem Feinstaubkatalysator ist nicht möglich.


KAUFEN SIE DESHALB ANTIKE ÖFEN NUR NOCH BEI FACHBETRIEBEN WIE TRAUMÖFEN MIT NACHWEIS:
Das bedeutet aber das Ende der „ Schnäppchenpreise“ für antike Öfen irgendwo. Was ja immer schon oft nur Illusion war. Und 10.000.- € für einen antiken Ofen von einem Privatverkäufer ohne Nachweis! Davon sollten Sie sich auch verabschieden. Denn das können dann 10.000.- € für nur ein nicht funktionsfähiges Dekoteil sein.

Hier finden Sie die BImSchV. im Volltext.

www.bmu.de/luftreinhaltung/downloads/doc/39616.php